Vermeidung von Verzögerungen bei der Importabfertigung

Einfuhr- und Ausfuhrabgaben (insbesondere Zölle) sind gemäß § 3 Abs. 3 der Abgabenordnung (AO) den Steuern gleichgestellt. Zollhinterziehung ist also wie Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO strafbar. Dieser Tatbestand kommt im Zuge der Einfuhrabfertigung dann zum Tragen, wenn Waren unter Verwendung falscher Angaben (z. B. bzgl. Warenmenge, Stückzahl, Beschaffenheit oder Zollwert) angemeldet werden.

Unterfakturierung

Eine der häufigsten Formen der Zollwertverkürzung ist die sogenannte Unterfakturierung durch falsche Rechnungen, die bei der Einfuhr von Nichtgemeinschaftswaren (Import aus Drittländern) zu einem der größten Hindernisse bei der Zollabfertigung geworden ist.

Warum kann die Unterfakturierung die Importabfertigung verzögern?

Warenbewegungen mit gewerblichem Charakter geraten immer mehr in den Fokus der Zollbehörden, da die sendungsbegleitenden Dokumente aus vielseitigen Gründen mit falschen Rechnungs- bzw. Transaktionswerten deklariert werden. Es gibt viele Waren, die bei der Einfuhrabfertigung zum freien Verkehr einer zollamtlichen Plausibilitätsprüfung unterzogen werden und daher unter Umständen auch stichprobenhaften Dokumentenprüfungen und Beschaffenheitsbeschauen unterliegen.

Ist dies der Fall, verlangt der Zoll entsprechende Wertnachweise zur Ermittlung des tatsächlichen Zollwertes, was aufgrund aufwändiger und zeitlich nicht kalkulierbarer Avisierungsprozesse in der Regel Laufzeitverzögerungen mit sich bringt. Anerkannte Wert- oder Zahlungsnachweise zur Feststellung des tatsächlichen Zollwertes sind beispielsweise:

  • Kaufverträge
  • Bestellnachweise (Order Confirmation)
  • Transaktionsbelege (z. B. Paypal-, Kreditkarten- und Überweisungsbelege)
  • Handels- / Frachtkostenrechnungen
  • Musterbestätigungen (sofern Mustercharakter gemäß EG VO 1186/2009 Zollbefreiungsverordnung)

Welche Konsequenzen können aus der Abfertigung unterfakturierter Sendungen resultieren?

Unterfakturierte Sendungen können unter Umständen dem Warenfluss entzogen, was zu Abfertigungs- und Laufzeitverzögerungen führen kann. Zudem besteht das Risiko, dass zollpflichtige Sendungen aufgrund einer Unterfakturierung im Rahmen der De-Minimis-Regelungen einer falschen zollrechtlichen Behandlung zugeführt werden (Abfertigung als Sendung mit geringem Wert kleiner 22,- EUR nach §5 Zollverordnung).

Außerdem ist nicht auszuschließen, dass sich auch während der Importverzollung nicht geprüfte Einfuhrvorgänge in nachgelagerten Zoll- und Steuerprüfungen als problematisch herausstellen. Es sollte daher immer im Interesse aller Wirtschaftsbeteiligten liegen, den Aufwand nachträglicher Dokumentationen und eventuellen Nacherhebungen so gering wie möglich zu halten. Regelmäßige und schwerwiegende Verstöße können von der Zoll- und Finanzbehörde sanktioniert werden, was unter Umständen zu Bußgeld- und Steuerstrafverfahren und zur Überprüfung der AEO-Zertifizierung führen kann.

Welche Vorkehrungen können Sie als Importeur treffen, um Risiken zu entgehen?

Informieren Sie Ihre Lieferanten über das Thema Unterfakturierung, damit für Sie bestimmte Sendungen bei der Übergabe an DHL Express im Ausfuhrland mit den korrekten und verbindlichen (Zoll-)Dokumenten ausgestattet werden. Dies beinhaltet in jedem Fall eine vollständige Proforma- oder Handelsrechnung mit folgenden Angaben:

  • einwandfreie Darstellung des Handelsgeschäfts (handelt es sich um ein kommerzielles oder zahlungsbefreites Handelsgeschäft, woraus entweder das Beifügen einer Proforma- oder Handelsrechnung resultiert)
  • exakte Abbildung der vereinbarten Lieferbedingungen gemäß internationaler Handelsklauseln INCOTERMS 2010
  • lückenlose und eindeutige Warenbeschreibung/ -tarifierung gemäß WTO GATT, unter Verwendung von 6-stelligen Warentarifnummern/ HS-Codes der Warennomenklatur
  • exakte Deklaration des vereinbarten Rechnungs- bzw. Transaktionswertes inkl. aller Kosten (z. B. Transportkosten)

Weitere Informationen zu Zollabfertigung beim Import finden Sie auf unserer Website.