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Dokumentensendungen - was ist zu beachten?

Bei DHL Express gibt es den Produktcode DOX, mit dem weltweit Dokumente verschickt werden können, ohne dass eine Zollabfertigung durchgeführt werden muss. Mit der Einführung des Unionszollkodexes (UZK) wurde der Rechtsbegriff der Briefsendung geschaffen. Dieser beinhaltet Briefe, Postkarten, Blindenpost und Drucksachen, die nicht einfuhr- oder ausfuhrabgabenpflichtig sind (Art.1 Nr. 26 UZK-DA).

Rechtlicher Hintergrund

In Deutschland ist eine solche Abgabenbefreiung zum Beispiel durch Art. 23 Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 i.V. m. §1a EUStBV bereits für Sendungen bis zu einem Gesamtwert von 22,00 EUR und einer einschlägigen Warenbeschreibung gegeben.

Nur für diese Briefsendungen sieht das europäische Zollrecht bestimmte Verfahrenserleichterungen vor. Da die DHL Express diese Verfahrenserleichterungen für Sendungen unter dem Produktcode DOX generell in Anspruch nimmt, muss seit Einführung des UZK sichergestellt sein, dass auch nur Briefsendungen im Sinne des Zollrechts unter dem besagten Produktcode DOX befördert werden.

Prozessuale Änderungen

Zu diesem Zweck kontrolliert sowohl DHL Express als auch der Zoll Dokumentensendungen. Entsprechen diese nicht den Vorgaben des UZK, erfolgt eine Umstellung auf den zollpflichtigen Produktcode WPX.

Bei Importsendungen mit Bestimmungsland Deutschland wird im Anschluss beim Empfänger eine Rechnung angefordert, um den genauen Sendungsinhalt und den Wert zu klären. Anschließend erfolgt die zutreffende zollrechtliche Abfertigung der Sendung. Bei Transitsendungen erfolgt die weitere Beförderung im Zollstatus T1, der Sendungsinhalt und der Wert wird im Bestimmungsland mit dem Empfänger geklärt, anschließend erfolgt die zutreffende zollrechtliche Abfertigung der Sendung.

Wie vermeide ich Verzögerungen?

Verzögerungen können vermieden werden, indem:

  • die Inhaltsbeschreibung hinreichend konkret gewählt wird, sodass die Sendung
    erkennbar als zollrechtliche Briefsendung identifiziert werden kann
  • zollpflichtige Warensendungen unter dem geeigneten Produktcode WPX aufgegeben werden

Briefsendungen, welche als DOX innereuropäisch oder auch innerhalb Deutschlands verschickt werden, sind von diesen Änderungen ausgenommen.